Kundmachung

 

Tagesordnung

 

1.       Kassenbestandsaufnahme 2004

2.       Genehmigung der �berschreitungen 2004

3.       Genehmigung Rechnungsabschluss 2004

4.       Verwendung Gemeindewappen

5.       Umbau Bauhofgarage

6.       Antr�ge, Anfragen und Allf�lliges

 

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 31. M�rz 2005 folgende Beschl�sse gefasst:

 

 

 

  1. kein Beschluss: (nur zur Kenntnis)

 

2.       kein Beschluss: (entfallen, TO Punkt wurde bereits in der letzten Sitzung behandelt).

 

  1. Beschluss: Der Gemeinderat beschlie�t auf Antrag des VBGM Christian Troger einstimmig die Jahresrechnung 2004 mit folgendem Ergebnis

 

1.       OH Einnahmenabstattung������������������� � 1.924.058,01

2.       OH Ausgabenabstattung��������������������� � 1.858.114,41

3.       kein AOH

 

4.       Admin. Jahresergebnis������������������� ���� 118.065,91

5.       Kassenbestand 31.12.2004������������� ������ 64.435,81

 

  1. Beschluss: Der Gemeindrat erteilt dem Rettenberger Sch�tzenbataillon einstimmig die Genehmigung zur kostenlosen Verwendung des Gemeindewappens der Gemeinde Baumkirchen auf deren Homepage bis auf Widerruf, sofern alle Gemeinden des Bataillons die
    Genehmigung ebenfalls erteilen.

 

  1. Hr. Me�ner Paul (Bauausschussobmann) berichtet �ber den geplanten Umbau der Bauhofgarage.

Auf Antrag des BGM wird die Erweiterung der Bauhofgarage einstimmig in die TO aufgenommen.
Beschluss: Der GR beschlie�t einstimmig die Erweiterung der Bauhofgarage in der vorgeschlagenen Form durchzuf�hren.

 

6c. Hr. Messner berichtet �ber eine verkehrstechnische M�glichkeit Geschwindigkeits- reduzierungen zu erreichen bzw. die Autofahrer zu mehr Vorsicht zu erziehen. Der vorgestellt Radarflasher zeigt sehr deutlich bei eingehaltener Geschwindigkeit in gr�n DANKE, bei �berschrittener eingestellter Geschwindigkeit� in rot LANGSAM an und erinnert so den Fahrer an seine Verantwortung.

Auf Antrag des BGM wird der Ankauf� einstimmig in die TO aufgenommen.

Beschluss: Der Ankauf von 2 St�ck wird einstimmig genehmigt.

 

6d. Hr. Messner berichtet �ber das Problem des eintretenden Wassers beim VS Geb�ude �ber das offene Dachgescho�, eine Verschalung k�nnte dieses Problem beseitigen.

Auf Antrag des BGM wird die Anbringung einer Verschalung einstimmig in die TO aufgenommen.

Beschluss: Die Anbringung der Verschalung in der vorgeschlagenen Form wird einstimmig genehmigt.

 

Keine weiteren Beschl�sse unter TO6

 

 

der B�rgermeister������������������������������� Josef� Schindl